Rechtsprechung
   BSG, 15.01.2015 - B 13 R 307/14 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,3586
BSG, 15.01.2015 - B 13 R 307/14 B (https://dejure.org/2015,3586)
BSG, Entscheidung vom 15.01.2015 - B 13 R 307/14 B (https://dejure.org/2015,3586)
BSG, Entscheidung vom 15. Januar 2015 - B 13 R 307/14 B (https://dejure.org/2015,3586)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,3586) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • BSG, 24.05.1993 - 9 BV 26/93

    Beweisantritt - Beweisantrag - Abgrenzung

    Auszug aus BSG, 15.01.2015 - B 13 R 307/14 B
    Der Beweisantrag hat im sozialgerichtlichen Verfahren Warnfunktion und soll der Tatsacheninstanz vor der Entscheidung vor Augen führen, dass die gerichtliche Aufklärungspflicht von einem Beteiligten noch nicht als erfüllt angesehen wird (BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 9).

    Eine solche Warnfunktion fehlt bei Beweisantritten, die lediglich in die mündliche Verhandlung vorbereitenden Schriftsätzen enthalten und ihrem Inhalt nach lediglich als Anregungen zu verstehen sind, wenn sie nach Abschluss der von Amts wegen durchgeführten Ermittlungen nicht mehr zu einem bestimmten Beweisthema als Beweisantrag aufgegriffen werden (BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 9).

  • BSG, 05.03.2002 - B 13 RJ 193/01 B

    Aufrechterhaltung eines Beweisantrags bei unentschuldigtem Ausbleiben eines

    Auszug aus BSG, 15.01.2015 - B 13 R 307/14 B
    Dies ist bei rechtskundig vertretenen Beteiligten regelmäßig anzunehmen, wenn in der letzten mündlichen Verhandlung nur noch ein Sachantrag gestellt und der Beweisantrag nicht wenigstens hilfsweise - auch durch eine ausdrückliche Bezugnahme auf einen früher gestellten Antrag - wiederholt wird (vgl BSG Beschluss vom 3.3.1999 - B 9 VJ 1/98 B; SozR 3-1500 § 160 Nr. 35).
  • BSG, 06.02.2007 - B 8 KN 16/05 B

    Zulässigkeit einer Sachaufklärungsrüge, Wiederholung eines Beweisantrags,

    Auszug aus BSG, 15.01.2015 - B 13 R 307/14 B
    Der Beweisantrag ist dann nach ständiger Rechtsprechung des BSG so zu behandeln, als habe er sich erledigt (stellvertretend: BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 31; BSG Beschluss vom 18.2.2003 - B 11 AL 273/02 B - Juris; BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 12; BSG Beschluss vom 19.5.2011 - B 4 AS 2/11 B - Juris).
  • BSG, 18.12.2000 - B 2 U 336/00 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Aufklärung des Sachverhaltes - Von

    Auszug aus BSG, 15.01.2015 - B 13 R 307/14 B
    Der Beweisantrag ist dann nach ständiger Rechtsprechung des BSG so zu behandeln, als habe er sich erledigt (stellvertretend: BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 31; BSG Beschluss vom 18.2.2003 - B 11 AL 273/02 B - Juris; BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 12; BSG Beschluss vom 19.5.2011 - B 4 AS 2/11 B - Juris).
  • BSG, 03.03.1999 - B 9 VJ 1/98 B

    Befragung des Sachverständigen durch Verfahrensbeteiligte

    Auszug aus BSG, 15.01.2015 - B 13 R 307/14 B
    Dies ist bei rechtskundig vertretenen Beteiligten regelmäßig anzunehmen, wenn in der letzten mündlichen Verhandlung nur noch ein Sachantrag gestellt und der Beweisantrag nicht wenigstens hilfsweise - auch durch eine ausdrückliche Bezugnahme auf einen früher gestellten Antrag - wiederholt wird (vgl BSG Beschluss vom 3.3.1999 - B 9 VJ 1/98 B; SozR 3-1500 § 160 Nr. 35).
  • BSG, 31.07.1975 - 5 BJ 28/75

    Nichtzulassungsbeschwerde - Zulässigkeit - Bezeichnung des Beweisantrags -

    Auszug aus BSG, 15.01.2015 - B 13 R 307/14 B
    Soweit - wie hier - ein Verstoß gegen die tatrichterliche Sachaufklärungspflicht (§ 103 SGG) gerügt wird, muss die Beschwerdebegründung hierzu folgende Punkte enthalten: (1) Bezeichnung eines für das Revisionsgericht ohne weiteres auffindbaren Beweisantrags, dem das LSG nicht gefolgt ist, (2) Wiedergabe der Rechtsauffassung des LSG, auf Grund deren bestimmte Tatfragen als klärungsbedürftig hätten erscheinen und zu weiterer Sachaufklärung hätten drängen müssen, (3) Angabe des voraussichtlichen Ergebnisses der unterbliebenen Beweisaufnahme und (4) Schilderung, dass und warum die Entscheidung des LSG auf der angeblich fehlerhaft unterlassenen Beweisaufnahme beruhen kann, das LSG mithin bei Kenntnis des behaupteten Ergebnisses der unterlassenen Beweisaufnahme von seinem Rechtsstandpunkt aus zu einem anderen, dem Beschwerdeführer günstigeren Ergebnis hätte gelangen können (vgl nur BSG SozR 1500 § 160 Nr. 5, 35, 45 und § 160a Nr. 24, 34).
  • BSG, 18.02.2003 - B 11 AL 273/02 B

    Nichtbefolgung eines Beweisantrages im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 15.01.2015 - B 13 R 307/14 B
    Der Beweisantrag ist dann nach ständiger Rechtsprechung des BSG so zu behandeln, als habe er sich erledigt (stellvertretend: BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 31; BSG Beschluss vom 18.2.2003 - B 11 AL 273/02 B - Juris; BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 12; BSG Beschluss vom 19.5.2011 - B 4 AS 2/11 B - Juris).
  • BSG, 19.05.2011 - B 4 AS 2/11 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Auszug aus BSG, 15.01.2015 - B 13 R 307/14 B
    Der Beweisantrag ist dann nach ständiger Rechtsprechung des BSG so zu behandeln, als habe er sich erledigt (stellvertretend: BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 31; BSG Beschluss vom 18.2.2003 - B 11 AL 273/02 B - Juris; BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 12; BSG Beschluss vom 19.5.2011 - B 4 AS 2/11 B - Juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.07.2014 - L 2 R 402/13
    Auszug aus BSG, 15.01.2015 - B 13 R 307/14 B
    L 2 R 402/13 (LSG Niedersachsen-Bremen).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht